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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 09.03.1978 - 2 RU 105/77

  Auszug aus BSG, 30.04.1979 - 8a RU 64/78

  1; Urteil vom 9. März 1978 2 RU 105/77 -).

  - 2 RU 105/77 - mit zahlreichen.

• BSG, 01.03.1979 - 6 RKa 17/77

  Verwaltungsakte - Anhörung - Kassenärztliche Vereinigung - Beschwerdekommission - …

  Auszug aus BSG, 30.04.1979 - 8a RU 64/78

  Dieser Rechtsprechung hat sich der erkennende Senat angeschlossen (Urteil vom 6. Dezember 1978 - 8 RU 108/77 - ebenso der 5., 5. und 6. Senat des BSG - Urteile vom 16. Januar 1979 - 5 RKnU 5/78, 5 RKnU 6/78 -, 25. Januar 1979 - 5 RK 55/77 - und vom 1. März 1979 - 6 RKa 17/77 ">. Daß ein Bescheid, mit dem eine Dauerrente entzogen wird, in die Rechte eines Beteiligten, nämlich des Versicherten, eingreift, bedarf keiner Erörterung. Zutreffend hat das LSG auch entschieden, daß der Mangel des Verwaltungsverfahrens nicht dadurch geheilt worden ist, daß der Kläger im Klageverfahren die unterlassene Anhörung nicht gerügt hat- Zwar ist 5 295 der Zivilprozeßordnung (ZPO) im Verfahren der Sozialgerichtsbarkeit entsprechend anwendbar (SOZR Nr. 5 zu 5 295 ZPO), jedoch betrifft diese Vorschrift Mängel des gerichtlichen Verfahrens.
• BSG, 28.07.1977 - 2 RU 31/77

  Auszug aus BSG, 30.04.1979 - 8a RU 64/78

  Die Anhörung kann nur im Widerspruchs-, jedoch nicht im gerichtlichen Streitverfahren nachgeholt werden (BSGE 44, 207, 211 = SozR 1200 5 54 Nr. 2; SozR 1200 5 54 210,.

 
• BSG, 06.12.1978 - 8 RU 108/77

  Hauterkrankung - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Schätzung - Allgemeines …

  Auszug aus BSG, 30.04.1979 - 8a RU 64/78

  Dieser Rechtsprechung hat sich der erkennende Senat angeschlossen (Urteil vom 6. Dezember 1978 - 8 RU 108/77 - ebenso der 5., 5. und 6. Senat des BSG - Urteile vom 16. Januar 1979 - 5 RKnU 5/78, 5 RKnU 6/78 -, 25. Januar 1979 - 5 RK 55/77 - und vom 1. März 1979 - 6 RKa 17/77 ">. Daß ein Bescheid, mit dem eine Dauerrente entzogen wird, in die Rechte eines Beteiligten, nämlich des Versicherten, eingreift, bedarf keiner Erörterung. Zutreffend hat das LSG auch entschieden, daß der Mangel des Verwaltungsverfahrens nicht dadurch geheilt worden ist, daß der Kläger im Klageverfahren die unterlassene Anhörung nicht gerügt hat- Zwar ist 5 295 der Zivilprozeßordnung (ZPO) im Verfahren der Sozialgerichtsbarkeit entsprechend anwendbar (SOZR Nr. 5 zu 5 295 ZPO), jedoch betrifft diese Vorschrift Mängel des gerichtlichen Verfahrens.
• BSG, 16.01.1979 - 5 RKnU 6/78

  Anhörung eines Beteiligten - Verfahrensgegenstand - Verwaltungsakt - Vorsorgliche …

  Auszug aus BSG, 30.04.1979 - 8a RU 64/78

  Dieser Rechtsprechung hat sich der erkennende Senat angeschlossen (Urteil vom 6. Dezember 1978 - 8 RU 108/77 - ebenso der 5., 5. und 6. Senat des BSG - Urteile vom 16. Januar 1979 - 5 RKnU 5/78, 5 RKnU 6/78 -, 25. Januar 1979 - 5 RK 55/77 - und vom 1. März 1979 - 6 RKa 17/77 ">. Daß ein Bescheid, mit dem eine Dauerrente entzogen wird, in die Rechte eines Beteiligten, nämlich des Versicherten, eingreift, bedarf keiner Erörterung. Zutreffend hat das LSG auch entschieden, daß der Mangel des Verwaltungsverfahrens nicht dadurch geheilt worden ist, daß der Kläger im Klageverfahren die unterlassene Anhörung nicht gerügt hat- Zwar ist 5 295 der Zivilprozeßordnung (ZPO) im Verfahren der Sozialgerichtsbarkeit entsprechend anwendbar (SOZR Nr. 5 zu 5 295 ZPO), jedoch betrifft diese Vorschrift Mängel des gerichtlichen Verfahrens.
• BSG, 16.01.1979 - 5 RKnU 5/78

  Auszug aus BSG, 30.04.1979 - 8a RU 64/78

  Dieser Rechtsprechung hat sich der erkennende Senat angeschlossen (Urteil vom 6. Dezember 1978 - 8 RU 108/77 - ebenso der 5., 5. und 6. Senat des BSG - Urteile vom 16. Januar 1979 - 5 RKnU 5/78, 5 RKnU 6/78 -, 25. Januar 1979 - 5 RK 55/77 - und vom 1. März 1979 - 6 RKa 17/77 ">. Daß ein Bescheid, mit dem eine Dauerrente entzogen wird, in die Rechte eines Beteiligten, nämlich des Versicherten, eingreift, bedarf keiner Erörterung. Zutreffend hat das LSG auch entschieden, daß der Mangel des Verwaltungsverfahrens nicht dadurch geheilt worden ist, daß der Kläger im Klageverfahren die unterlassene Anhörung nicht gerügt hat- Zwar ist 5 295 der Zivilprozeßordnung (ZPO) im Verfahren der Sozialgerichtsbarkeit entsprechend anwendbar (SOZR Nr. 5 zu 5 295 ZPO), jedoch betrifft diese Vorschrift Mängel des gerichtlichen Verfahrens.

• BSG, 19.02.1992 - GS 1/89

  Verletzung der Anhörungspflicht im Verwaltungsverfahren

  Auch der frühere 8a Senat hat 1979 im Anschluß an die schon damals einhellige Rechtspr zu § 34 SGB I entschieden, daß in jedem Stand des Verfahrens auch ohne Rüge zu prüfen ist, ob die Behörde dem Anhörungsgebot entsprochen hat, und daß ein Verstoß gegen dieses Gebot nicht mehr im sozialgerichtlichen Verfahren geheilt werden kann (nicht veröffentlichtes Urteil vom 30. April 1979, 8a RU 64/78).
• BSG, 30.08.1979 - 8a RU 24/79

  Unfallversicherungsträger - Vorläufige Rente - Dauerrente - Fristablauf - Unfall

  Sie kann nach der übereinstimmenden Rechtsprechung des 2., 3., 5., 6. und des erkennenden Senates nur im Widerspruchs-, nicht aber im Streitverfahren nachgeholt werden (…vgl. die obengenannten Urteile sowie SozR 1200 § 34 Nrn. 1 und 2; vom 25. Januar 1979 - 3 RK 35/77 - 1. März 1979 - 6 RKa 17/77; vom 6. Dezember 1978 - 8 RU 108/77 - und vom 30. April 1979 - 8a RU 64/78 -), und zwar gleichgültig, ob der Verletzte zunächst Widerspruch eingelegt oder sofort Klage erhoben hat (…SozR 1200 § 34 Nr. 4 mit eingehender Begründung).
• BSG, 30.03.1982 - 2 RU 73/81

  Bekanntgabeverpflichtung der für Entscheidung erheblichen Tatsachen; Berechnung …

  Ein Bescheid, durch den der Unfallversicherungsträger eine von ihm gewährte Dauerrente entzieht, bedarf vor seinem Erlaß einer Anhörung des Verletzten (BSG, Urteil vom 30. April 1979 -8a RU 64/78 - in SozSich 1979, 319, BSG SozR 1200 s 34 Nr. 10 und 11).
• BSG, 02.05.1979 - 2 RU 9/79
  unveröffentlicht; vom 16. Januar 1979 - 5 RKnU 6/78 - SozR 1200 5 34 Nr. 6; vom 1. März 1979 - 6 RKa 17/77 - zur Veröffentlichung vorgesehen; vom 6. Dezember 1978 - 8 RU 108/77 - SozR 5670 Anl 1 Nr. 1501 Nr. 3; vom 30. April 1979 - 8a RU 64/78 -), wird festgehalten.